Grüne in Hamburg machen Weg für Koalition mit CDU frei

Die Grünen in Hamburg haben den Weg für die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene freigemacht.

Auf einer Mitgliederversammlung stimmte am Sonntag eine große Mehrheit der rund 400 Teilnehmer dem Koalitionsvertrag mit der CDU zu. Zuvor hatten Befürworter und Kritiker mehrere Stunden lang kontrovers debattiert. Grünen-Landeschefin Anja Hajduk sagte, der Koalitionsvertrag sei eine Chance für die Grünen, er enthalte aber auch Risiken. Vor allem bei den Hauptstreitpunkten, dem Kohlekraftwerk Moorburg und der Elbvertiefung, prallten die gegensätzlichen Positionen aufeinander. Mehr bei Reuters.

Hamburger Grüne stimmen Koalition mit CDU zu

Mit großer Mehrheit haben die Hamburger Grünen dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Bei einer Mitgliederversammlung feierten die gut 400 anwesenden Mitglieder nach dem Beschluss mit anhaltendem Beifall die Verhandlungskommission, die den Vertrag ausgehandelt hatte. Deren Mitglieder hatten zuvor um Zustimmung für das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene geworben. Nun muss dies nur noch der CDU-Landesausschuss am Montagabend absegnen; dort gilt die Zustimmung als sicher. Einen Antrag auf Nachverhandlung einzelner Punkte lehnte die GAL-Landesmitgliederversammlung mit deutlicher Mehrheit ab. Mehr bei AFP.

 

CDU und Grüne besiegeln Bündnis – Elbvertiefung kommt

65 Seiten lang ist der Vertrag, doch wichtige Fragen bleiben offen: CDU und Grüne haben in Hamburg ihre erste Koalition auf Landesebene beschlossen. Die umstrittene Elbvertiefung tragen die Grünen mit – beim Bau des Kohlekraftwerks Moorburg legen sich die neuen Partner noch nicht fest.  Mehr bei Spiegel online.

Mehr bei der Welt.

Mehr bei der taz.

Video bei n-tv.

 

 

Schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht

Knapp zwei Monate nach der Hamburger Bürgerschaftswahl haben sich CDU und Grün-Alternative Liste (GAL) im Grundsatz auf das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene verständigt. „Wir haben nichts mehr, was wir noch in der großen Runde besprechen müssten“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Antje Möller, nach der letzten Gesprächsrunde in der Hansestadt.  „An den Punkten, die noch ausstanden“, hätten sich beide Seiten verständigt. Strittig waren zuletzt noch das geplante Kohlekraftwerk Moorburg und die nächste Elbvertiefung. Der Koalitionsvertrag soll am Donnerstag vorgelegt werden. Mehr bei yahoo.de.

CDU tauscht Kohlekraftwerk gegen Elbvertiefung ein

 Hamburgs Regierungschef Ole von Beust

Auf der Zielgeraden zur ersten schwarz-grünen Landesregierung ist offenbar auch die letzte Kuh vom Eis. Der Handel zwischen CDU und Grünen sieht ein Gas- statt eines Kohlekraftwerks in Moorburg vor. Im Gegenzug soll die umstrittene Elbvertiefung umgesetzt werden. Schiffe müssen jedoch eine Maut für einen Umweltfond entrichten. Mehr bei der Welt.

Mehr beim Hamburger Abendblatt.