Grüne in Hamburg machen Weg für Koalition mit CDU frei

Die Grünen in Hamburg haben den Weg für die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene freigemacht.

Auf einer Mitgliederversammlung stimmte am Sonntag eine große Mehrheit der rund 400 Teilnehmer dem Koalitionsvertrag mit der CDU zu. Zuvor hatten Befürworter und Kritiker mehrere Stunden lang kontrovers debattiert. Grünen-Landeschefin Anja Hajduk sagte, der Koalitionsvertrag sei eine Chance für die Grünen, er enthalte aber auch Risiken. Vor allem bei den Hauptstreitpunkten, dem Kohlekraftwerk Moorburg und der Elbvertiefung, prallten die gegensätzlichen Positionen aufeinander. Mehr bei Reuters.

Hamburger Grüne stimmen Koalition mit CDU zu

Mit großer Mehrheit haben die Hamburger Grünen dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Bei einer Mitgliederversammlung feierten die gut 400 anwesenden Mitglieder nach dem Beschluss mit anhaltendem Beifall die Verhandlungskommission, die den Vertrag ausgehandelt hatte. Deren Mitglieder hatten zuvor um Zustimmung für das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene geworben. Nun muss dies nur noch der CDU-Landesausschuss am Montagabend absegnen; dort gilt die Zustimmung als sicher. Einen Antrag auf Nachverhandlung einzelner Punkte lehnte die GAL-Landesmitgliederversammlung mit deutlicher Mehrheit ab. Mehr bei AFP.

 

Das Verhältnis zu Bremen kühlt ab

 Martin Günthner

Die Stimmung zwischen den benachbarten Ländern Niedersachsen und Bremen ist in den vergangenen Tagen auf dem Nullpunkt angelangt. Grund dafür sind zwei Entwicklungen, die von Bremer Sozialdemokraten ausgehen.

Der SPD-Fraktionsvize und Hafenexperte Martin Günthner hatte Ministerpräsident Christian Wulff vor wenigen Tagen bezichtigt, sich bei der Auftragsvergabe für den Jade-Weser-Port „zum Erfüllungsgehilfen der Firma Bunte“ gemacht und „persönliche, wirtschaftliche und politische Interessen verquickt“ zu haben. Gleichzeitig gibt es Verärgerung über die Ausschreibung der S-Bahn-Strecken zwischen Bremen und Niedersachsen. Der Bremer SPD-Vorsitzende Uwe Beckmeyer soll zugunsten der Bahn AG interveniert haben. Mehr bei WAZ-online.de.

 

Nach schwerem ICE-Unfall droht Bahnchaos

Die Bergungsarbeiten nach der Tunnel-Katastrophe haben begonnen. Durch den Unfall kommt es nun auf der Strecke zwischen Hamburg oder Bremen nach Würzburg und München zu längeren Fahrtzeiten. Der Tunnel, in dem der Zug entgleiste ist, sowie die Gleise, seien „zum Teil total zerstört“.  Mehr bei der Welt.